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SATA und 3M einigen sich im Patentverletzungsstreit um Lackierbechersystem


Presse-Information

Januar 2010

3M und die SATA GmbH & Co. KG als Herstellerin des SATA RPS (Rapid Preparation System) Lackierbechersystems haben einen Patentverletzungsstreit gütlich beigelegt. 3M hatte SATA im August 2006 wegen der Verletzung von Gebrauchsmustern verklagt, welche das von 3M unter der Marke PPS™ (Paint Preparation System) produzierte und vertriebene Einweg-Lackierbechersystem schützen.

 


Im Rahmen der Vereinbarung hat SATA die Rechtsbeständigkeit und Durchsetzbarkeit der Gebrauchsmuster und entsprechenden Patentrechte von 3M weltweit anerkannt. In der Vereinbarung, deren genauer Inhalt vertraulich ist, haben sich die beiden  Parteien u. a. damit einverstanden erklärt, eine Lizenz an Patenten der jeweils anderen Partei zu nehmen.

Über 3M

Als forschendes Multi-Technologieunternehmen produziert 3M Tausende von innovativen Produkten für ganz unterschiedliche Märkte. Besondere Stärke ist die vielfältige und oft kombinierte Nutzung von mehr als 40 eigenen Technologie-Plattformen, aus denen sich immer wieder neue Anwendungslösungen für die Kunden ergeben. Bei rund 25 Milliarden US-Dollar Umsatz pro Jahr beschäftigt 3M weltweit etwa 75.000 Mitarbeiter und hat Niederlassungen in mehr als 60 Ländern. Weitere Informationen: www.3M.com.

3M und PPS sind Marken der 3M Company.

Ihre Ansprechpartner

Pressekontakt:

Manfred Kremer
Tel. 02131/14-2357
Fax 02131/14-3470
E-Mail: pressnet.de@mmm.com

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